Frankfurt am Main - Die IG Metall hat ihre Mitglieder und die Belegschaften zur Solidarität mit Flüchtlingen und allen gesellschaftlichen Kräften aufgerufen, die für die Rechte von Flüchtlingen und ihre Integration eintreten. "Deutschland steht angesichts steigender Flüchtlingszahlen vor einer enormen Herausforderung. Politik und Zivilgesellschaft sind dabei, sich darauf einzustellen, und bringen erste Maßnahmen auf den Weg. Das ist ein wichtiges politisches Signal, die IG Metall wird eine solidarische und nachhaltige Flüchtlingspolitik mit ihrer ganzen Kraft unterstützen", sagte Detlef Wetzel, Erster Vorsitzender der IG Metall, am Dienstag in Frankfurt. Die IG Metall verurteile jede Gewalt gegenüber Flüchtlingen auf das Schärfste. Der Rechtsstaat müsse diese Gewalttäter konsequent verfolgen und bestrafen, heißt es in einer Erklärung des Vorstandes der Gewerkschaft.

Um eine solidarische Flüchtlingspolitik zu unterstützen, habe die IG Metall auch eigene Sofortmaßnahmen in die Wege geleitet. "Sie sollen mit dazu beitragen, dass die Flüchtlinge aufgenommen und so schnell und so gut wie möglich integriert werden können", sagte Wetzel. Für lokale Aktivitäten zur Unterstützung von Flüchtlingen stellt die IG Metall ihren örtlichen Gliederungen insgesamt 500.000 Euro zur Verfügung und ruft ihre Mitglieder dazu auf, sich für eine umfassende Integration auch in den Arbeitsmarkt einzusetzen. Mit Patenschaften und Mentoring-Programmen werde die IG Metall die Integration von Flüchtlingen vor Ort unterstützen.

Von den Arbeitgebern fordert die Gewerkschaft in ihrer Erklärung, Qualifizierungs- und Beschäftigungsmöglichkeiten für Flüchtlinge zu schaffen - ohne die aktuelle Situation für Lohndumping zu missbrauchen. Flüchtlinge dürften nicht dafür instrumentalisiert werden, bestehende soziale Schutz- und Gestaltungsregelungen in unserer Arbeits- und Sozialordnung abzubauen. Insbesondere sei die geplante Aufhebung des Leiharbeitsverbots für Asylbewerber und Geduldete nach drei Monaten das falsche Signal, weil damit neue Missbrauchsmöglichkeiten entstehen, die zu einer Ausweitung von Leiharbeit führen könnten.

"Die Leitlinie muss sein, Perspektiven und Sicherheit am Arbeitsmarkt für alle zu schaffen", sagte Wetzel. Hierzu bedürfe es wirksamer Kontrollen am Arbeitsmarkt durch die zuständigen Institutionen. Die Bundesagentur für Arbeit (BA) müsse frühzeitig in das Aufnahmeverfahren eingebunden werden, um die vorhandenen Qualifikationen der Asylbewerber zu identifizieren. Als zentralen Schlüssel für eine gelungene Integration sieht die IG Metall die Verbesserung der Sprachkenntnisse an. Um die notwendigen Maßnahmen erfolgreich umzusetzen, seien deutlich mehr finanzielle Mittel sowie mehr Personal auf Seiten der BA erforderlich. Zudem entlaste eine frühzeitige Integration in den Arbeitsmarkt das Sozialsystem auf mittlere und lange Sicht erheblich.
Gleichzeitig formulierte der IG Metall-Vorstand Eckpunkte einer solidarischen Flüchtlingspolitik. Dazu gehören eine europäische Lösung mit einer gerechten Aufteilung der Belastung auf die europäischen Staaten sowie eine Praxis EU-einheitlicher menschenwürdiger Standards bei der Aufnahme von Flüchtlingen. "Der Versuch, nach Europa oder innerhalb Europas in die Länder ihrer Wahl zu gelangen, darf keinen Menschen das Leben kosten", heißt es in der Erklärung. Dies sei die humanitäre Verpflichtung der Europäischen Union.

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